Nordkorea stellt Ende seines Atomprogramms in Aussicht

Zum Stand der Verhandlungen der
nordkoreanischen Nuklearkrise erklärt der Sprecher für Abrüstung,
Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich:



Im Zusammenhang mit der nordkoreanischen Atomkrise empfiehlt es sich,
Durchbruchs- und Erfolgsmeldungen mit Vorsicht zu genießen. Die
jüngsten Entwicklungen geben jedoch Anlass zur Hoffnung. Offenbar hat
Nordkorea bei der vergangenen Runde der Sechs-Parteien-Gespräche nicht
nur abermals vage das Ende seines Atomprogramms in Aussicht gestellt,
sondern darüber hinaus einen konkreten und weit reichenden
Fünf-Punkte-Plan vorgelegt.



Danach möchte Pjöngjang als Erstes die Planungen für atomare Tests
einstellen und anschließend sein Atomprogramm vollständig einstellen.
Es erklärt sich zudem einverstanden, keine Nuklear-technologie an
andere Staaten zu liefern. In einem letzten Schritt will Nordkorea dem
Atomwaffensperrvertrag beitreten und sich den Kontrollen der
Internationalen Atomenergiebehörde IAEA unterwerfen. Einig war man sich
bei den Verhandlungen auch darüber, dass die koreanische Halbinsel eine
atomwaffenfreie Zone werden soll.



Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese positiven Entwicklungen. Das
Land kann im Gegenzug mit Hilfe und Kooperation rechnen. Aus
europäischer Sicht sollte vor allem die Verbreitung der
Raketentechnologie in einen Vertrag mit Nordkorea einbezogen werden.



Sollte der Dialograhmen tatsächlich erfolgreich zu Ende geführt werden,
könnte dies für ganz Asien beispielhaft sein. Denn auch andere
Konfliktfelder in dieser Region, insbesondere die bis heute ungehindert
voranschreitende konventionelle Aufrüstung, müssen mit Hilfe der
Rüstungskontrolle kooperativ bearbeitet werden.