60 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki

Anlässlich des 60. Jahrestages des Abwurfes der amerikanischen Atombombe über Hiroshima am 6. August erklärt Dr. Rolf Mützenich,
Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Sprecher der Arbeitsgruppe
Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der
SPD-Bundestagsfraktion:

Der 6. August 1945 veränderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Der
gleißende Blitz und die pilzförmige Wolke über Hiroshima und Nagasaki
wurden zum Symbol atomarer Zerstörungskraft, deren Zähmung seitdem die
Weltpolitik bestimmt. Über die Zahl der Todesopfer gibt es keine
genauen Angaben. Die Gesamtzahl einschließlich derjenigen, die an den
Langzeitfolgen der Strahlung starben, wird aber auf über 200.000
Menschen geschätzt.

Die Konsequenz aber war nicht eine weltweite Ächtung der Atomwaffe; ihr
gewaltiges Vernichtungspotenzial entwickelte sich im Gegenteil zu einem
Machtfaktor der internationalen Politik. Auch mit dem Ende des
Ost-West-Konflikts 1989 war die atomare Gefahr keineswegs gebannt. Die
große Zahl neuer Atomwaffen, der Handel mit Nuklearmaterial, die neu
entwickelten technischen Möglichkeiten zu begrenzten atomaren Schlägen
und das Streben weiterer Länder nach Atomwaffen stellen weiterhin eine
existentielle Bedrohung für die Menschheit dar. Das Scheitern der
Überprüfungskonferenz im Mai dieses Jahres hat zudem deutlich gemacht,
dass der Atomwaffensperrvertrag von 1968 und das globale
Nichtverbreitungsregime sich in einer tiefen Krise befinden.

Die SPD-Bundestagsfraktion tritt deshalb nachdrücklich für die
Umsetzung der internationalen Abrüstungsverpflichtungen durch alle
Atomwaffenstaaten mit dem Ziel der sofortigen und vollständigen
Abschaffung der Atomwaffen im Sinne des Artikels VI des
Atomwaffensperrvertrages, der Empfehlungen des Internationalen
Gerichtshofes von 1996 und des Abschlussdokumentes der
Überprüfungskonferenz von 2000 ein. Sie wird sich auch weiterhin für
Abrüstung und Rüstungskontrolle im Rahmen der EU, der Vereinten
Nationen und der Internationalen Atomenergieagentur (IAEO) einsetzen.
Die Konferenz der Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen
muss im September dieses Jahres die nukleare Abrüstung vorrangig
behandeln. Die Bundesregierung kann und wird dabei einen wichtigen
Beitrag leisten.