Nichtverbreitung von Atomwaffen - Was kann die Überprüfungskonferenz im Mai 2005 dazu beitragen ?
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Atomwaffensperrvertrag (NVV) ist seit seinem Inkrafttreten vor 35
Jahren der Eckpfeiler weltweiter Bemühungen, die Verbreitung von
Atomwaffen zu verhindern und nukleare Abrüstung zu stärken. Derzeit
sind 189 Staaten Vertragspartner.
Gleichwohl verfügen mehr als 40 Staaten grundsätzlich über die
industriellen und wissenschaftlichen Strukturen Kernwaffen zu bauen.
Zudem existieren weltweit noch immer 28.000 Kernwaffen. Die anhaltenden
Krisen um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran haben uns deutlich
vor Augen geführt, dass es zusätzlicher Anstrengungen zur
Stabilisierung des Nichtverbreitungsregimes bedarf.
Im Mai 2005 wird die alle fünf Jahre stattfindende
Überprüfungskonferenz in New York über die Zukunft und Anpassung des
Atomwaffensperrvertra-ges verhandeln. Dabei sollen die Frage der
nuklea-ren Abrüstung, die Gefahren des heimlichen und illegalen Ausbaus
von Waffenprogrammen und das Fehlen überzeugender Konzepte für den
Umgang mit Verletzungen des Atomwaffensperrvertrags thematisiert werden.
Wir laden Sie herzlich ein, mit zwei international renommierten
Experten über die Chancen und Möglichkeiten der
NVV-Überprüfungskonferenz zu dis-kutieren.
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Rolf Mützenich, MdB
Sprecher der Arbeitsgruppe Abrüstung, Rüstungs-kontrolle und Nichtverbreitung
Hinweise
Tagungstermin
Mittwoch: 20. April 2005
Einlass: 15:30 Uhr
Beginn: 16:00 Uhr
Ende: 18:00 Uhr
Tagungsort
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
Jakob-Kaiser-Haus 1.554
11011 Berlin
Programm:
16:00 bis 16:10 Uhr Begrüßung und Einführung
Dr. Rolf Mützenich, MdB
16:10 bis 16:30 Uhr Stellungnahme
Prof. Dr. Harald Müller, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt
16:30 bis 16:50 Uhr Stellungnahme
Dr. Oliver Thränert, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
16:50 bis 18:00 Uhr Diskussion