Auch Rechnungshof hat Bedenken gegen Meads

Löw. BERLIN, 6. März. Die Grünen haben in ihren Bedenken gegen einedeutsche Beteiligung an Entwicklung und Beschaffung desRaketenabwehrsystems MEADS Unterstützung in den Reihen ihresKoalitionspartners, aber auch Seitens des Bundesrechnungshofs gefunden.Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion,Nachtwei, sagte am Sonntag dieser Zeitung, die Zweifel und Bedenkengegen das System bestünden weiterhin. Ein so teures Projekt „stehtheute unter ganz besonderem Rechtfertigungsdruck“. Der Bericht desBundesrechnungshofes ist Ende vergangener Woche beim Hauhaltsausschussund Verteidigungsminister Struck (SPD) eingegangen, wie ein Sprecherbestätigte. Es werde im Ministerium nun geprüft. Struck hatte in derFrankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung letzte Woche bekräftigt, erhalte Meads für militärisch sinnvoll und für finanzierbar. Struck willam kommenden Dienstag in den Sitzungen der Fraktionen für das Projektwerben. Die Beschaffungsvorlage sieht Kosten von einer Milliarde Eurofür die Entwicklung und 2,85 Milliarden Euro für die Beaschaffung vonzwölf Einheiten des Systems vor, das von 2012 an das WaffensystemPatriot ersetzen soll. Der Rechnungshof erwartet hingegen laut einemBericht der Zeitung „Handelsblatt“, dass die „Vollbefähigung“ desLuftabwehrsystems schon nach jetziger Stückzahlplanung „mindestens rundsechs Milliarden Euro“ kosten werde. Sollte der Vorrat anHauptflugkörpern vermehrt werden, so könne sich diese Summe schnell aufacht bis neun Milliarden Euro erhöhen. Nachtwei sagte, auch eine großeZahl von Abgeordneten der SPD habe Bedenken gegen das Projekt. AmWochenende äußerten sich die SPD-Außenpolitiker Erler und Mützenich.Erler sagte der „Berliner Zeitung“, es sei nicht klar, warumDeutschland mit Italien und den Vereinigten Staaten auf Meads setze,während Frankreich und Großbritannien nicht einsteigen wollten.Mützenich bezeichnete das Projekt als sicherheitspolitisch unnötig.