Einsatz im Libanon

Die Bundeswehr wäre nach Ansicht von Generalinspekteur WolfgangSchneiderhan durchaus in der Lage, sich an einem internationalenLibanon-Einsatz zu beteiligen. Zunächst müsse man das Mandat für dieinternationale Truppe abwarten, sagte Schneiderhan am Samstag der"Berliner Zeitung". "Aber allgemein muss ich sagen, dass wir noch nichtin allen Streitkräften bis zum Anschlag in Einsätzen gebunden sind. Wirhaben auch nicht gebundene Fähigkeiten."
 
Nicht mehr zur Verfügung stellen könne die Bundeswehr allerdingsSanitäter. Die Bundeswehr ist nach den Worten des Generalinspekteursnicht nur auf Stabilisierungs- sondern auch auf Kampfeinsätze imAusland vorbereitet. "Wir müssen militärisch auch in der Lage sein,Kriegsparteien zu trennen, einen Waffenstillstand zu erzwingen.Zumindest das Angebot an die Politik muss vorhanden sein." In der CDUhatte es geheißen, die Bundeswehr sei mit ihren Auslandseinsätzenbereits so weit ausgelastet, dass sie nicht im Nahen Osten eingesetztwerden könne.
 
Nach Worten des SPD-Außenpolitikers Gert Weisskirchen müsse die Debattemit der "allergrößten Behutsamkeit" geführt werden. "Entscheidend ist,dass alle formalen Kriterien strikt eingehalten werden", sagteWeisskirchen der dpa. Zu diesen Kriterien gehörten einResolutionsbeschluss im UN-Sicherheitsrat und eine damit einhergehende"stabile Waffenruhe" im Libanon.
 
Anschließend müsse die Debatte auf EU-Ebene abgewartet werden. Erstdann stehe bei einer entsprechenden Anfrage die Entscheidung imKabinett und im Bundestag an. "Um im gegebenen Fall überhaupt eineMehrheit im Parlament zu erreichen, muss diese Reihenfolge sehrsorgfältig eingehalten werden. Andernfalls kann es schief gehen."Weisskirchen bekräftigte deshalb die Haltung der Bundesregierung, dieeine deutsche Beteiligung von der Mandatsgestaltung abhängig macht.
 
Innerhalb der SPD-Fraktion zeichnet sich nach Einschätzung desAußenpolitikers derzeit noch kein geschlossenes Bild in der Frage eineretwaigen deutschen Beteiligung ab. Derzeit informierten sich dieSPD-Abgeordneten Rolf Mützenich und Niels Annen im Nahen Osten über dieSituation. Deren Berichte gelte es nun abzuwarten. In dieser Wochesprachen bereits die Fraktionschefs von SPD und Union, Peter Struck undVolker Kauder (CDU), über das Thema.