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Dr. Rokf Mützenich MdB

Pressespiegel

Frankfurter Rundschau, 23.06.2016

Koalition streitet über Russlandsanktionen

Reden oder Strafen? SPD und Union suchen noch nach der richtigen Formel im Umgang mit Moskau
Kölner Stadt-Anzeiger, 22.06.2016

Verlängerung der Sanktionen

Koalition streitet über den richtigen Umgang mit Russland
FAZ, 20.06.2016

Moskau lobt Steinmeier nach NATO-Kritik als „Stimme der Vernunft“

Außenminister: Lage nicht durch Kriegsgeheul anheizen / Union zeigt sich irritiert
Spiegel online, 19.06.2016

Kritik an NATO-Militärmanöver

Steinmeier provoziert Koalitionskrach
Neues Deutschland, 03.06.2016

Ein Genozid wird unterschlagen

Bundestag beschließt Armenien-Resolution
FAZ, 03.06.2016

Eine Verneigung vor den Opfern

Der Bundestag nimmt bei einer Gegenstimme die Resolution zum Völkermord an den Armeniern an. Der Ton gegenüber Ankara ist moderat – die Reaktion indes nicht.
SZ, 03.06.2016

Auch wenn es weh tut

Armenien-Resolution im Bundestag: Der Eklat mit Ansage
taz, 03.06.2016

Mit Wahrheit zum Frieden

Armenien-Resolution
Die Welt, 03.06.2016

"Ein Völkermord ist ein Völkermord ist ein ..."

Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution. Das Parlament glänzt mit einer differenzierten Debatte, die Regierungsspitze durch Abwesenheit
Deutsche-Wirtschafts-Nachrichte.de, 02.06.2016

Bundestag: Türkei soll von Deutschland bei Umgang mit Geschichte lernen

Europa

Koalition streitet über Russlandsanktionen

Von Tobias Peter
Europa verlängert seine Sanktionen gegen Russland nochmals um ein halbes Jahr, doch die große Koalition in Berlin streitet über Frage, was mit Blick auf die Ukrainekrise das richtige Auftreten gegenüber Moskau ist. Die SPD will mehr Dialog, die Union setzt auf eine harte Haltung. (...)
Frankfurter Rundschau, 23.06.2016
 
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Verlängerung der Sanktionen

Von Tobias Peter
Europa verlängert seine Sanktionen gegen Russland nochmals um ein halbes Jahr. Doch die große Koalition in Berlin streitet über Frage, was mit Blick auf die Ukraine-Krise das richtige Auftreten gegenüber Moskau ist. Die SPD will mehr Dialog, die Union setzt auf eine harte Haltung.


Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), begrüßte die Verlängerung der Sanktionen. „Das ist das einzige Handlungsinstrument, mit dem der Westen ausdrücken kann, dass die weiter praktizierte Verletzung grundlegender Völkerrechtsbestimmungen nicht akzeptiert wird“, sagte er dieser Zeitung. Wer darauf verzichte, könne nicht ausdrücken, dass er es ernst meine.(...)

Kölner Stadt-Anzeiger, 22.06.2016
 
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Moskau lobt Steinmeier nach NATO-Kritik als „Stimme der Vernunft“

Von N.N.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat mit seiner Kritik am Nato-Manöver in Polen für Irritation in der Koalition gesorgt. „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist, durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen“, hatte Steinmeier der Zeitung „Bild am Sonntag“ mit Blick auf das Verhältnis zu Russland gesagt und hinzugefügt, Deutschland wäre gut beraten, keine Vorwände für eine neue Konfrontation zu liefern. (...)
FAZ, 20.06.2016
 
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Kritik an NATO-Militärmanöver

Von Annett Meiritz
Der Dialog mit Russland scheint festgefroren - ausgerechnet jetzt beschwert sich Frank-Walter Steinmeier heftig über Militärmanöver der Nato. Nun steht der Außenminister selbst in der Kritik. Deutschlands Verhältnis zu Russland ist weit davon entfernt, sich zu entspannen. Ausgerechnet der höchste Diplomat, der Bundesaußenminister, hat nun dafür gesorgt, dass sich die sensible Gemengelage noch verkomplizieren könnte. Das zumindest werfen CDU-Wortführer Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor.


Steinmeier hatte am Wochenende die gegen Russland gerichteten Nato-Manöver in Osteuropa kritisiert. Aus Sicht des Militärbündnisses rüstet Russland massiv auf - die Nato reagiert mit Truppenübungen und plant eine Verlegung von Soldaten ins Baltikum. (...)

Spiegel online, 19.06.2016
 
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Ein Genozid wird unterschlagen

Von Aert van Riel
Die Resolution zum Völkermord im Osmanischen Reich gibt Anlass zur Hoffnung, dass sich der Bundestag bald auch intensiver mit einst begangenen deutschen Kolonialverbrechen auseinandersetzen wird.

Mit sehr unterschiedlichen Gefühlen dürften die Vertreter der Botschaften Armeniens und der Türkei auf der Ehrentribüne die Bundestagsdebatte am Donnerstagvormittag verfolgt haben. Während die deutsche Resolution zum Völkermord an christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich von den Armeniern mit Genugtuung aufgenommen wird, sieht die türkische Seite den Beschluss als einen Affront. Von einer Versöhnung, zu der Abgeordnete aller Fraktionen im Bundestag aufriefen, sind Armenier und Türken noch immer weit entfernt.(...)

Neues Deutschland, 03.06.2016
 
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Eine Verneigung vor den Opfern

Von Majid Sattar
Wie viele Gründe es für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gab, sich am Donnerstag der Drucksache 18/8613 anzunehmen, machte ganz am Ende der Debatte der 32 Jahre alte Martin Pätzold deutlich. Der CDU-Abgeordnete aus Berlin wandte sich an Cem Özdemir, den Parteivorsitzenden der Grünen. Dieser habe in seiner Rede bewiesen, dass es ihm um die Sache gehe. Und dann bemerkte er eher beiläufig und auf die Besuchertribüne verweisend, wo viele Vertreter der armenischen, aber auch der (deutsch-)türkischen Gemeinde Platz genommen hatten, dass auch seine Mutter Armenierin sei und er als Kind die Sprache gelernt habe. Einige Abgeordnete der eigenen Unionsfraktion zückten daraufhin den "Kürschner“, das Volkshandbuch des Bundestages mit den biographischen Angaben der Abgeordneten. Offenbar war vielen Fraktionskollegen die Herkunft des gebürtigen Moskauers nicht bekannt. Pätzolds Dank an den Kollegen Özdemir, den Sohn türkischer Eltern, machte so deutlich, dass auch der armenisch-türkische Konflikt über die Bewertung der Massaker des Osmanischen Reiches am armenischen Volk als Völkermord nicht nur eine außenpolitische Angelegenheit ist. (...)
FAZ, 03.06.2016
 
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Auch wenn es weh tut

Von Stefan Braun
Die Abgeordneten aller Fraktionen bemühen sich, in der Debatte besonders nachdenklich, sanft und differenziert aufzutreten. Der Tenor ist: Die Resolution soll keine Klageschrift sein und kein Urteil. Natürlich aber ist es schmerzhaft, dunkle Kapitel zu öffnen

Berlin - Nein, niemand wird hinterher behaupten können, die Regierungsbank sei verlassen gewesen. Günther Krings ist da, außerdem Dorothee Bär, Jens Spahn, Christian Lange, Elke Ferner und dazu noch ein weiteres Dutzend parlamentarischer Staatssekretäre. Sicher, sie gehören eher zu den fleißigen Bienchen als zu den schweren Gewichten einer Regierung. Aber sie füllen an diesem Morgen die Stühle, damit nicht gar so schnell auffällt, wie viele Minister bei dieser Debatte fehlen. (...)
SZ, 03.06.2016
 
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Mit Wahrheit zum Frieden

Von Pascal Beucker
In seltener Geschlossenheit votierten die Parlamentarier fast einstimmig für die Verurteilung des armenischen Genozids. Auch die Rolle der Deutschen wurde kritisiert. Die Türkei reagierte erbost.


"Es war Völkermord", beschloss der Bundestag. Die Türkei reagierte empört, die türkischen Armenier sind zwischen Hoffen und Bangen. (...)

taz, 03.06.2016
 
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"Ein Völkermord ist ein Völkermord ist ein ..."

Von Daniel Friedrich Sturm
Für wie unterschiedlich wichtig Parlament und Regierung die aktuelle Debatte erachten, zeigt sich bereits an Äußerlichkeiten. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ruft den Tagesordnungspunkt - "Gedenken an den Völkermord an den Armeniern“ - nicht nur auf, sondern ergreift dazu selbst das Wort. So hält es Lammert bei "großen“, historisch bedeutsamen Plenarsitzungen. (...)
Die Welt, 03.06.2016
 
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Bundestag: Türkei soll von Deutschland bei Umgang mit Geschichte lernen

Von N.N.
Der SPD-Außenpolitiker Mützenich hat der Türkei im Zuge der Armenien-Debatte geraten, sich Deutschland im Umgang mit einem dunklen Kapitel der eigenen Geschichte zum Vorbild zu nehmen. Gregor Gysi kritisierte die Abwesenheit von Angela Merkel und der Regierungsspitze.


In der Bundestagsdebatte zu den Massakern an den Armeniern hat der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich die Auseinandersetzung mit dem Thema im deutschen Parlament verteidigt. „Wir als Abgeordnete lassen uns nicht einschüchtern, egal von welcher Seite“, sagte Mützenich am Donnerstag. Er rief ebenso wie andere Redner Armenier und Türken zur Versöhnung auf. (...)

Deutsche-Wirtschafts-Nachrichte.de, 02.06.2016
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Wahlkreis
Karte Wahlkreis 95 Köln III
Seit Oktober 2002 bin ich für den Wahlkreis 95 Köln III im Deutschen Bundestag tätig. Mein Wahlkreis umfaßt die Stadtbezirke Chorweiler (1), Nippes (2) und Ehrenfeld (3).
Fotos
Für Köln in Berlin - Erststimmenflyer 2009
Erststimmenflyer (PDF)

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Wahlergebnisse
Karte Wahlkreis 96 (heute 95) Köln III
Die Ergebnisse der Bundestagswahlen 2009, 2005 und 2002 für den Wahlkreis 96 (heute 95) Köln III finden Sie hier.
 
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