Sozialdemokratische Unkultur
Der Umgang der SPD mit Saskia Esken zeigt: Die rüde Intrige und das kalte Abservieren gehören wieder zur SPD wie die Bratwurst zum Parteitag.(...)
Der Umgang der SPD mit Saskia Esken zeigt: Die rüde Intrige und das kalte Abservieren gehören wieder zur SPD wie die Bratwurst zum Parteitag.(...)
Der SPD-Abgeordnete ist berühmt für seinen Widerstand gegen Hitler. Dass die AfD den nach ihm benannten Fraktionssaal will? Seine Großnichte kann es nicht fassen.(...)
In Berlin ringen die Spitzen von Union und SPD um einen Koalitionsvertrag. Noch ist das Ergebnis offen. Aber wie sieht so ein Vertrag eigentlich aus? Wer muss sich an ihn halten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.(...)
Annalena Baerbocks unangemessene Kritik am Besuch des israelischen Ministerpräsidenten in Ungarn zeigt nicht nur die moralische Selbstgefälligkeit deutscher Außenpolitik. Auch die zunehmende Verrechtlichung von Politik ist eine verhängnisvolle Entwicklung.(...)
Mützenich kann nicht länger bremsen. Aber es gibt noch eine andere Gefahr für den Aufbau einer Drohnenstreitmacht: das deutsche Beschaffungsunwesen.(...)
Deutsche Politiker reagieren empört auf den Besuch von Israels Regierungschef Netanyahu in Ungarn. Annalena Baerbock spricht von einem schlechten Tag für das Völkerrecht, Rolf Mützenich kritisiert auch die Haltung des designierten Kanzlers.(...)
„Friedrich Merz muss endlich klarstellen, dass Deutschland den Haftbefehl gegen Netanjahu vollziehen würde“, so der SPD-Politiker.(...)
Israels Regierungschef wird nach einer Einladung von Viktor Orbán am Mittwoch in Budapest erwartet. Obwohl Ungarn verpflichtet wäre, ihn zu verhaften, wird das wohl nicht passieren.(...)
Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu erlassen. Trotzdem will Friedrich Merz ihn nach Deutschland einladen und ihn nicht verhaften lassen. SPD-Politiker Mützenich kritisiert das scharf.(...)
SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich fordert klare Positionierung von CDU-Chef Friedrich Merz im Umgang mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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