Wissenschaftler hält Waffensystem für überflüssig

Friedensforscher Bernd Kubbig hat scharfe Kritik an dem transatlantischen Rüstungsprojekt zur Raketenabwehr "Meads" geübt. Das Medium Extended Air Defense System sei nicht nur militärisch überflüssig, sondern auch auf undemokratische Weise zustande gekommen, sagte Kubbig, der für die angesehene Hessische Stiftung für Friedens-und Konfliktforschung (HSFK) arbeitet, gestern in Berlin

Deutschland will Meads bis 2012 gemeinsam mit Italien und den USA entwickeln. Die Entwicklungskosten werden auf 4 Mrd. Euro geschätzt. Berlin soll 1 Mrd. Euro davon finanzieren. Für die spätere Beschaffung gibt es noch keine Vorschläge. Kubbig hält einen zweistelligen Milliardenbetrag für möglich.

Über die Meads-Beschaffung ist trotz des gewaltigen Auftragsvolumens bisher kaum öffentlich diskutiert worden - unverständlich für Kubbig, fällt dem Friedensforscher doch "kein einziger Grund" ein, der für dasProjekt spricht. Über andere Projekte wie etwa den Eurofighter wird dagegen seit Jahren zwischen den Fraktionen gestritten.

Vergebliche suche nach Partnern

Mit Meads sollen Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper, oder taktisch-ballistische Raketen mit einer Reichweite von bis zu 1000 Kilometern abgewehrt werden. Außerdem soll es mit Flugzeugen an Einsatzorte deutscher Truppen im Ausland verlegt werden können.

Kubbig hält diese Begründung für vorgeschoben. Die größte Gefahr für Soldaten im Auslandseinsatz seien Kleinwaffen oder Artillerie und nicht etwa Raketen, sagte der Friedensforscher. Er sieht auch keinerlei Bedrohung für das "von Freunden umzingelte" deutsche Territorium, die Meads abwehren könnte. Ein Indiz für den zweifelhaften Nutzen des Systems erkennt Kubbig darin, dass sich außer Italien kein weiterer Nato-Partner gefunden habe.

Kritisch sieht Kubbig zudem, dass Vertreter des Verteidigungsministeriums die Vorlage für den Bundestagsausschuss geschrieben haben. Damit sei das Prinzip der Gewaltenteilung verletzt worden. Der Vorsitzende der vom Verteidigungsausschuss eingesetzten Berichterstattergruppe "Bodengebundene Luftverteidigung", Hans-Peter Bartels, SPD, verteidigte diese Praxis. Ministeriumsmitarbeiter seien regelmäßig bei den Tagungen der Arbeitsgruppe dabei gewesen und hätten in deren Auftrag die später mit geringen Veränderungen einstimmig beschlossene Empfehlung verfasst. "Ein Bundestagsabgeordneter kann das gar nicht leisten", erläuterte Bartels der FTD. 

Sozialdemokraten streiten sich

Bartels hält das Projekt für sinnvoll und vor allem finanzierbar. Über die Anschaffungskosten lasse sich aber noch nichts Genaueres sagen. "Ich bin so zuversichtlich, wie man in Zeiten knapper Kassen sein  kann", sagte Bartels. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, er kenne die Kritik von Kubbig "nur aus zweiter oder dritter Hand". Das Ministerium halte das Rüstungsprojekt Meads aber nach wie vor für notwendig.

Der Haushaltsausschuss soll das neue Rüstungsprojekt bis März absegnen. Dann läuft die Frist für die Unterschrift unter eine Absichtserklärung ab, die Italien und die USA im September geschlossen haben. Von den Verteidigungspolitikern aller Fraktionen ist kaum Kritik zu erwarten. Der Meads-Bericht wurde im Ausschuss einstimmig verabschiedet. Die CDU-Abgeordneten Jürgen Hermann und Hans Raidel forderten die Regierung in einer Pressemitteilung bereits "dringend auf, die notwendigen Finanzmittel zeitgerecht bereitzustellen."

Widerstand gab es aber aus der Regierungsfraktion. Dr. Rolf Mützenich, Sprecher des SPD-Arbeitskreises Abrüstung und Rüstungskontrolle, teilt Kubbigs Kritik. "Die sicherheitspolitische Begründung ist keine angemessene Reaktion auf die angebliche Bedrohung", sagt der Sozialdemokrat. Außerdem seien deutsche Soldaten im Auslandseinsatz billiger mit vorhandenen Systemen zu schützen.
 

Autor: 
Von Joachim Zepellin
Veröffentlicht: 
Financial Times Deutschland, 22.12.2004
Thema: 
Friedensforscher Kubbig kritisiert Meads-Raketenabwehr