SPD und Grüne streiten um teure Luftabwehr

In Simulationsfilmen funktioniert es bereits. In der Wirklichkeit aber ist es hart umstritten: das Luftabwehrsystem Meads, eines der teuersten deutschen Rüstungsvorhaben. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" formiert sich bei Abgeordneten der Grünen und auch der SPD im Bundestag harter Widerstand gegen das Vorhaben.

Verteidigungsexperten der Regierung und der Opposition haben der Beschaffung im Herbst zugestimmt. Der Haushaltsausschuß will Ende Februar abstimmen.
Meads steht für Medium Extended Air Defense System. Das Luftabwehrsystem wird gemeinsam von Deutschland, Italien und den USA entwickelt. Es soll das bisherige Patriot-System ersetzen. Befürworter des Projekts argumentieren, Meads könne nicht nur den heimischen Luftraum gegen feindliche Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper und sonstige Flugobjekte von Reichweiten unter 1000 Kilometern verteidigen. Es schütze auch deutsche Soldaten bei Einsätzen im Ausland.

Vor allem stärke es als eines der wenigen europäisch-amerikanischen Rüstungsprojekte die transatlantische Zusammenarbeit. Hans-PeterBartels (SPD), Vorsitzender der für Meads zuständigen Berichterstattergruppe im Parlament: "Wir brauchen ein System, das alle Bedrohungen abwehren kann. Dies ist technisch möglich." Die deutschen Soldaten hätten Anspruch darauf, daß sie das, was technisch möglich ist, auch in den Einsatz mitbekämen.
Von den vier Milliarden Euro Entwicklungskosten soll Deutschland rund eine Milliarde tragen. 2008 müßte Deutschland entscheiden, wie viele Abwehreinheiten es ab dem Jahr 2012 beschaffen will. Bartels spricht von zwölf Systemen mit einem Gesamtpreis von drei Milliarden Euro.

Kritiker führen dagegen an, die Bedrohungsszenarien, auf denen Meads fußt, seien diffus. "Es ist nicht mal am Horizont eine Gefahr zu erkennen, gegen die Meads schützen könnte", sagt Bernd Kubbig von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Im Meads-Radius von 1000 Kilometern sei Deutschland nur von Freunden umgeben.
Kubbigs Resümee: militärisch fragwürdig und außerdem viel zu teuer. Nach seiner Rechnung kostet Meads, wenn es militärisch sinnvoll sein soll, zehn bis zwölf Milliarden Euro. Auch der Bundesrechnungshof bemängelt die Kostenschätzungen des Verteidigungsministeriums als blauäugig.

Das täglich real von Raketen bedrohte Israel will von Meads genausowenig wissen wie die großen Einsatznationen Frankreich und Großbritannien: Sie setzen beim Schutz ihrer Truppen auf andere Systeme.

Vor allem bei den Grünen wächst nun die Kritik. "Das geht bei uns nicht durch", heißt es in der Fraktion. Der Außenpolitiker Hans-Christian Ströbele sagt, er sei "dagegen, daß da Geld investiert wird". Schlüsselpolitiker wie der Berichterstatter im Haushaltsausschuß, Alexander Bonde, oder Sicherheitsfachmann Winfried Nachtwei wollen sich zu Anfragen nicht mehr äußern.
Auch in der SPD gibt es Widerstand. Abrüstungsexperte Rolf Mützenich erklärt: "Wir sind im Ausland vor allem konfrontiert mit nichtstaatlichen Akteuren, mit Banden, die mit Kleinwaffen unsereSoldaten bedrohen - dagegen bietet Meads genausowenig Schutz wie gegen die Weiterverbreitung von Raketen."

Sogar im Verteidigungsministerium ist das System umstritten - bis hinauf zu den Staatssekretären. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will sich Meads aber nicht mehr schlechtreden lassen. Am Freitag sagte er bei der Vorstellung seiner Jahresplanung für 2004: "Natürlich brauchen wir ein Nachfolgesystem für Patriot, und außerdem ist Meads für Deutschlands Ansehen in der Nato, aber natürlich auch im Verhältniszu unserem großen Partner USA, aber auch zum Partner Italien unverzichtbar." Der Minister möchte, daß aus den Simulationsfilmen Wirklichkeit wird.
 

Autor: 
von Christan Thiele
Veröffentlicht: 
Welt am Sonntag, 23.01.2005
Thema: 
Milliardenprojekt auf der Kippe