SPD-Abrüstungsexperte: Atomtest ist Gefahr für Pazifikregion

Nach dem Atomwaffentest Nordkoreas sieht der SPD-Abrüstungsexperte Rolf Mützenich die Stabilität in der Pazifikregion durch eine massive Aufrüstung bedroht. Der Test Nordkoreas sei für die USA und Japan ein "willkommener Anlass", den Ausbau ihres umstrittenen Raketenabwehrsystems zu forcieren, sagte Mützenich im AFP-Gespräch. Möglicherweise würde sich diesem System auch Südkorea anschließen. "Außerdem provoziert man damit eine Aufrüstung Chinas", sagte Mützenich.

Die Regierung von US-Präsident George W. Bush denke in den Kategorien der militärischen Abwehr und nicht in den Kategorien der Rüstungskontrolle, sagte der abrüstungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Die Europäische Union müsse ihrerseits bei den Staaten der Pazifikregion darauf dringen, dass dort eine wirksame Rüstungskontrolle nicht nur im atomaren Bereich eingerichtet wird. "Wir haben dort eine Situation der massiven Aufrüstung wie zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes."

China müsse als wichtigster Verbündeter Nordkoreas nun erkennen, "dass es offensichtlich nicht den Einfluss auf das Regime in Pjöngjang hat, wie es die Führung in Peking dargestellt hat und wie man es geglaubt hat", sagte Mützenich. Die kommunistischen Machthaber in Pjöngjang verfolgten mit dem Atomwaffentest das Ziel, durch eine äußere Machtdemonstration nach innen Stabilität herzustellen und sich "nicht mehr im letzten Rückgriff auf China verlassen zu müssen". Schließlich werde Pekings Politik der Marktöffnung in Nordkorea skeptisch bewertet,sagte Mützenich.

Außerdem wolle Nordkorea mit dem Test seine Position in den Verhandlungen mit den USA stärken. "Ich glaube, das Pjöngjang sehr stark in Status-Kategorien denkt. Man will Anerkennung für das System erreichen", sagte Mützenich. Pjöngjang gehe wohl davon aus, indem es die Atomwaffe besitzt, eher eine Sicherheitsgarantie von den USA erlangen zu können.