Öl und Pellets: SPD-Fraktion für Entlastungen
Nachdem der Bundestag den Weg frei gemacht hat für eine Strom- und Gaspreisbremse, wirbt SPD-Fraktionschef Mützenich auch bei Öl und Pellets für Entlastungen.(...)
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ZDF.de, 22.10.2022
Pressespiegel
SPD will Verzicht auf Abschlagszahlung für weitere Heizungsformen
Die SPD möchte nach Angaben ihres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich für die Nutzer von Öl- und Pelletheizungen vergleichbare Entlastungen schaffen, wie der Verzicht auf Gas-Abschlagzahlungen im Dezember bringen soll.(...)
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Wallstreet online, 22.10.2022
SPD-Fraktion will Verzicht auf Abschlagszahlung auch für Öl- und Pelletheizungen
Laut Rolf Mützenich möchte die SPD für die Nutzer von Öl- und Pelletheizungen Entlastungen schaffen. Sie sollen Verbraucher entlassten.(...)
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Focus.de, 22.10.2022
Scholz denkt über früheren Start der Gaspreisbremse nach
Bürgerinnen und Bürger und kleinere Firmen in Deutschland können möglicherweise darauf hoffen, von der geplanten Gaspreisbremse früher als erst im März profitieren zu können.(...)
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Frankenpost, 22.10.2022
"Der Panzer-Ringtausch hilft nur Griechenland und der SPD"
In einigen Monaten wird die Ukraine westliche Panzer sehr dringend brauchen, sagt Militärexperte Gustav Gressel. Der Ringtausch mit Griechenland, mit dem die Bundesregierung es vermeidet, direkt Panzer an die Ukraine zu liefern, ist aus seiner Sicht reine Materialverschwendung.
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n-tv.de, 21.10.2022
Rainer Keller: Bewegende Trauerfeier für SPD-Abgeordneten
Der plötzliche Tod des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Keller hatte viele Menschen schockiert. Nun fand in Wesel die Trauerfeier statt.(...)
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Neue Rhein/Neue Ruhrzeitung.de 19.10.2022
Führung der Grünen wirbt für kurze Laufzeitverlängerung
In der eigenen Fraktion wollen die Grünen für die Zustimmung zur Atom-Entscheidung werben.(...)
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FAZ.net, 18.10.2022
Mützenich: Scholz nutzt Richtlinienkompetenz nicht 'inflationär'
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz im Atom-Streit der Ampel-Koalition verteidigt.(...)
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Handelsblatt, 18.10.2022
Mützenich verteidigt Scholz
Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktion, hat im Atom-Streit der Ampel-Koalition das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 18.10.2022
SPD-Fraktionschef Mützenich zur Richtlinienkompetenz des Kanzlers: Nicht das Mittel das ersten Wahl, aber notwendig
SPD-Fraktionschef Mützenich hat die Entscheidung zu den Laufzeiten von Atomkraftwerken gegen Kritik der Opposition verteidigt.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 18.10.2022