Der ruhige Mann vom linken Flügel

Er hat sich nicht nach vorne gedrängt. Er wurde nach vorne getragen. Doch nun will Rolf Mützenich bleiben. Der 60 Jahre alte Kölner führt seit dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni die SPD-Fraktion im Bundestag kommissarisch - als dienstältestem Stellvertreter der ausgeschiedenen Vorsitzenden fiel ihm diese Aufgabe zu. Doch was nach einer Übergangslösung aussah, wird nun voraussichtlich mehr. Mützenich hat den 152 Abgeordneten der SPD am Freitag angekündigt, dass er am 24. September bei der Wahl des Fraktionschefs kandidieren wird. "Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung", schreibt er in einem Brief, der dieser Zeitung vorliegt. Seine Entscheidung wolle er den Abgeordneten als Ersten zukommen lassen, "unbeeinflusst von öffentlichen Verlautbarungen oder Kommentaren", heißt es in dem Schreiben. Und weiter: "Ich möchte, dass wir uns voll auf die Sacharbeit konzentrieren."

Überraschend kommt diese Ankündigung nicht. Mützenich schreibt selbst, dass es "viele Ermunterungen, mich der Wahl zu stellen", gegeben habe. Er habe versprochen, "alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen" und "das Gemeinschaftsgefühl zu stärken". Diesem Versprechen fühle er sich nach wie vor verpflichtet. Der Außenpolitik-Fachmann wird von den Abgeordneten vor allem dafür geschätzt, dass er Ruhe in die Fraktion bringt. Das ist besonders wichtig in einer Situation, in der die SPD unter niedrigen Umfragewerten leidet und weiter unklar ist, wer die Partei in Zukunft führen wird - erst im Dezember wird die SPD das auf ihrem Parteitag nach einer "Urwahl" der Mitglieder und einer Kaskade von 23 Regionalkonferenzen entscheiden. Auch die Frage, wie lange die große Koalition noch hält, trägt zur Verunsicherung bei.

Mützenich wirkt nicht nur beruhigend, er verfügt zugleich über viel Erfahrung als Abgeordneter. Im Bundestag sitzt er schon seit 2002, also seit 17 Jahren. In seiner unaufgeregten und bescheidenen Art hat sich der verheiratete Vater zweier erwachsener Söhne langsam nach oben gearbeitet, wurde außenpolitischer Sprecher, seit 2013 ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Unter den vier, fünf Namen, die zu Beginn der neuerlichen großen Koalition in der SPD für das Amt des Außenministers genannt wurden, war seiner immer dabei. Doch zugleich war "Mütze", wie sein Spitzname in der Partei ist, nie der Top-Kandidat für dieses Amt. Dass er einer aus der zweiten Reihe blieb, hat wohl damit zu tun, dass der Sohn aus einer Arbeiterfamilie nicht zu den Genossen gehört, die als Machtpolitiker eine Gefolgschaft in der Partei hinter sich gebracht haben. Der stets höflich und korrekt auftretende Mann kann aber in Debatten durchaus Schärfe zeigen. Das hat er öffentlich in der außerordentlichen Sommersitzung des Bundestags bewiesen, die wegen der Vereidigung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin stattfand. Seine offensive Rede, in der er auch den Koalitionspartner anging, wurde allgemein als Bewerbung für den Fraktionsvorsitz verstanden.

Bislang hat kein anderes Mitglied der SPD-Fraktion signalisiert, nach dem Vorsitz greifen zu wollen. Mützenich hat daher gute Chancen, in sechs Wochen mit großer Zustimmung gewählt zu werden. Ganz selbstverständlich ist das nicht. Denn der Außenpolitiker kommt vom linken Flügel der SPD - er wäre nach Andrea Nahles der erste Fraktionsvorsitzende aus der Parteilinken. Vertreter der pragmatisch orientierten Strömungen des "Seeheimer Kreises" und des "Netzwerks" lobten ihn zwar am Freitag öffentlich einhellig. Doch rechnen sie intern durchaus mit inhaltlichen Konflikten. Mützenich wird dort als "Gesinnungsethiker" beschrieben. So vertritt er eine sehr restriktive Linie bei Rüstungsexporten, etwa nach Saudi-Arabien oder anderen am Jemen-Krieg beteiligten Ländern. Auch zu der vereinbarten Erhöhung des Wehretats hat er sich skeptisch gezeigt. Mützenich hat auch schon früher in außenpolitischen Fragen erfolgreich Druck gegen die eigne Fraktionsführung ausgeübt, etwa wenn es um die Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ging. Die linken Abgeordneten sind bei solchen Fragen in der Regel bereit, ihm zu folgen.

Zugleich steht der promovierte Politikwissenschaftler aber klar zur EU und zur Nato. Er hat die Annexion der Krim verurteilt, setzt sich aber für eine Entspannungspolitik gegenüber Russland ein. Einer geplanten Annäherung an die Linkspartei wird sich Mützenich nicht verschließen. Im Juni besuchte er das Sommerfest der "Denkfabrik", in der sich Politiker aus SPD, Linken und Grünen seit 15 Jahren für ein solches Bündnis starkmachen. Zuletzt hatte die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer zu einem solchen Bündnis gesagt, man müsse "das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren". SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nannte am Freitag Rot-Rot-Grün eine Option, über die man in Zukunft reden werde. "In Bremen hat gerade erst ein solches Bündnis seine Arbeit begonnen. Da schauen wir jetzt auch hin", sagte Klingbeil der Zeitung "Passauer Neue Presse". Das heißt, dass die SPD sich im Bund als Juniorpartner einer von den Grünen angeführten Koalition anbietet. Mützenich würde sich dem wohl nicht verschließen. Die Grünen äußerten sich am Freitag nicht zu seiner Person. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich hingegen befand auf Twitter, würde Mützenich gewählt, "fände ich das mal eine gute Nachricht". 

Autor: 
Von Markus Wehner
Veröffentlicht: 
FAZ, 10.08.2019
Thema: 
Rolf Mützenich kandidiert für den Vorsitz der SPD-Fraktion - alle loben ihn, doch Konflikte sind abzusehen