Nach dem angekündigten Rückzug Norbert Walter-Borjans’ vom Parteivorsitz läuft der Personalpoker in der SPD. Saskia Esken steht unter Druck.(...)
Wer in der SPD wird was nach der Regierungsbildung?(...)
Deutschland spielt international eine immer wichtigere Rolle. Doch erzielt eine Ampelkoalition genug Einigkeit, um erfolgreich Weltpolitik zu machen? In einigen Punkten droht Spaltung.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende fordert eine Erklärung von Saskia Esken. Die Co-Vorsitzende solle auf den Vorsitz verzichten, wenn sie Ministerin werden will.(...)
Saskia Esken gilt als Anwärterin für ein Ministeramt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich stellt an die Parteichefin jedoch eine klare Forderung. Die Konzentration auf ein Amt sei herausfordernd genug.(...)
Aufregung bei den "atomaren Atlantikern": Union fordert von "Ampel"-Parteien Bekenntnis zur weiteren Lagerung von US-Atomwaffen in der BRD.(...)
Norbert Walter-Borjans geht - plötzlich sucht die SPD einen neuen Chef. Das Feld der möglichen Nachfolger ist unübersichtlich: Sieben Optionen von Klingbeil bis Kühnert.(...)
Im Kalten Krieg waren in Deutschland 7000 Atomsprengköpfe der USA stationiert. Heute sind es noch geschätzte 20, die genaue Zahl ist ein Geheimnis.(...)
Angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP hat der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger davor gewarnt, die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der Nato infragezustellen.(...)
Norbert Walter-Borjans wird auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut als SPD-Vorsitzender kandidieren. Das teilte er am Freitag dem Parteivorstand mit. Für die künftige Parteiführung wünscht er sich Kontinuität, aber auch Verjüngung.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de