Regierung legt Halbzeitbilanz vor

Die Bundesregierung legt an diesem Mittwoch in einer Kabinettssitzung die lang erwartete Halbzeitbilanz der großen Koalition vor, die nun "Bestandsaufnahme" heißen wird. "Ich bin zuversichtlich, dass das Kabinett die Bestandsaufnahme morgen zur Kenntnis nimmt", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag im Bundestag. Nach Informationen dieser Zeitung handelt es sich um ein etwa 80 Seiten dickes Dokument, das aufführt, welche Vorhaben die Koalition verwirklicht hat und was noch zu tun ist. Die Bilanz soll dem Aufbau des Koalitionsvertrags folgen.

Autor: 
Von N.N.
Veröffentlicht: 
FAZ, 06.11.2019