Red Box SPD

Szene einer zerrütteten Partei: Am Donnerstagabend saß Saskia Esken in einem Fernsehstudio. Die linke SPD-Politikerin kandidiert mit Norbert Walter-Borjans gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz. Die SPD sucht immer noch neue Vorsitzende. Im Juni war Andrea Nahles zurückgetreten. Seitdem wogt der Wettstreit. Erst wollte niemand antreten, die gesamte etablierte Parteiführung hatte abgesagt. Auch Scholz. Dann änderte sich das. 17 Frauen und Männer tourten schließlich Tausende Kilometer durch Deutschland, dann ein erster Wahlgang. Die beiden Siegerpaare sind in der Endausscheidung. An diesem Samstag wird das offizielle Ergebnis bekanntgegeben.

Das inoffizielle ist aber schon klar: Die Kandidaten sind verfeindet, die Fraktion aufgewühlt, die Jusos werden als unsolidarisch beschimpft, viele Mitglieder haben die Nase voll von der esoterischen Dauersuche und stimmen nicht ab. Scholz und Geywitz mobilisieren Unterstützer, darunter viele SPD-Spitzenpolitiker. Selbst Gegner von gestern sind dabei, wie etwa der frühere Kanzlerkandidat Martin Schulz. Esken und Walter-Borjans hingegen setzen auf die Juso-Karte. Der Verband hat sie von Anfang an unterstützt. Esken kandidiert vor allem gegen die große Koalition. Sie will energischer als Walter-Borjans weg von der Union, weil sie glaubt, außer "Klimapaketchen" und anderen faulen Kompromissen komme nichts herum. In den vergangenen drei Wochen hat sie den Vizekanzler und Finanzminister immer schärfer attackiert. Walter-Borjans machte mal mit, mal relativierte er sanft.

An diesem Fernsehabend jedoch läuft die Sache aus dem Ruder. Moderator Markus Lanz fragt Esken, ob sie Scholz für einen "aufrechten Sozialdemokraten" halte. Eigentlich eine banale Frage. Scholz ist seit Jahrzehnten im Dienste der Partei unterwegs, er war ihr Generalsekretär, hat als Arbeitsminister gedient, in Hamburg für die SPD Wahlen gewonnen. Man kann anderer Meinung sein als Scholz, seinen Stil kritisieren. Aber dass er kein aufrechter Sozialdemokrat wäre?

Esken verweigert die Antwort, redet von etwas anderem. Der Moderator hakt nach, das sei nicht die Frage gewesen. Esken: "Ich weiß." Das Spiel wiederholt sich. Sie will es nicht sagen. Lanz: "Ich habe gefragt, ob Olaf Scholz für Sie ein standhafter Sozialdemokrat ist?" Und dann sagt Esken einen Satz, der viel sagt über den erbitterten Kampf, den sie führt: "Das kann ich im Lauf der sehr langen Jahre, in denen Olaf Scholz tätig ist, so nicht beurteilen. Ehrlich gesagt." Die Kamera zeigte nun Walter-Borjans, der den Moderator mit Blicken anzuflehen scheint, jetzt aufzuhören. Dafür ist Lanz allerdings nicht bekannt, er fragt also weiter, Esken vertieft den Eindruck. Im Studio kommt ein Augenblick betroffenen Schweigens auf. "Sie machen heute keine Gefangenen", sagt Lanz. "Nee", entgegnet Esken und grinst. Walter-Borjans müsste nun unbedingt etwas klarstellen, wenn es in diesem Wettstreit noch einen Funken Fairness geben sollte. Doch der frühere Finanzminister von Nordrhein-Westfalen schweigt beredt.

Erst über Nacht wird Esken klar, was sie angerichtet hat. Am Freitagmorgen erklärt sie: "Ich habe mich in der Hitze der Schlussphase zu einer Aussage hinreißen lassen, die so nicht stehenbleiben darf, und ich werde mich auch persönlich dafür entschuldigen." Natürlich sei Scholz ein aufrechter Sozialdemokrat. Die Nerven liegen blank. Auf jeden Fall hat das langwierige Verfahren Bewegung in die Partei gebracht - oder ist das nur ein angstvolles Zittern angesichts der unsicheren Zukunft der deutschen Sozialdemokratie?

An einem nieseligen Novemberabend waren vor ein paar Tagen gut 20 Genossen im Frankfurter Westend zusammengekommen, um zu diskutieren. Die Genossen tragen hier schon auch rote Schals, können aber auch ziemlich kundig über Rebsorten reden. Heute soll über die beiden Duos diskutiert werden. Der Diskussionsleiter, selbst ein Genosse, sagt: "Nicht alle, die heute argumentieren werden, werden recht bekommen." Das gilt für den Abend, aber auch für den Tag der Ergebnisverkündung in der SPD. Die Mitglieder hier sorgen sich um ihre Partei. Und manche sind verzweifelt. Sie wissen nicht, wen sie wählen sollen. Aber nicht, weil sie alle vier Kandidaten so überzeugend finden, sondern eher keinen von ihnen.

Wofür die Teams stehen, wissen wir erst hinterher", sagt eine Frau. Das Misstrauen gegenüber der Parteiführung, die noch gar nicht im Amt ist, ist groß. Das lange Auswahlverfahren bringt es auch mit sich, dass die SPD diesmal sehr lange einer ihrer großen Leidenschaften nachgehen kann: dem Ausschmücken von Untergangsszenarien. Eine Frau, schon etwas älter, gibt sich als Scholz-Anhängerin zu erkennen. "Wenn ich Gewerkschafter bei den Grünen sehe, dann blutet mir das Herz." Scholz sei ein gestandener Sozialdemokrat. Die SPD müsse sich auf die Bevölkerungsschichten fokussieren, die Geld verdienten. Sie müsse auf die Mehrheit der Arbeitsverhältnisse schauen, die eben nicht alle prekär seien. Da schwingt die Sorge mit, die SPD könnte unter Walter-Borjans und Esken zu einer Art Linkspartei mit größerer Parteizentrale werden, vielleicht auch zur Sekte. Das Wort Sekte hört man derzeit oft in der Partei.

Noch eine Scholz-Freundin meint: "Niemand von denen, um die es mir geht, geht es besser, wenn wir die große Koalition verlassen." Kurz scheint es so, als sei im gutbürgerlichen Westend die Wahl entschieden. Dann lässt ein junger Mann, noch Schüler, die Gewissheiten wieder ineinanderstürzen: "Der Weg von Scholz führt zu Verlusten, das haben wir die letzten Jahre gesehen. Mit ihm kommen wir nicht mehr auf über 20 Prozent." Gegen das Argument, dass all das schöne Verkünden von Grundrente, Mindestlohn, Klimapaket der SPD nicht aufhilft, kann niemand etwas sagen.

Immerhin diskutiert die Basis offenbar weniger bitter als die Kandidaten. Auch Scholz hat zugelegt. Wochenlang ertrug er es bei den Regionalkonferenzen, dass lancierte Negativfragen, oft von Jusos, immer nur ihn trafen und die übrigen Kandidaten ihn als den Scholz malten, der an allem Mitschuld trage. Sich kämpferisch zu wehren schien ihm sinnlos, bei der Übermacht. Mit passiver Freundlichkeit und leisen Erklärversuchen hatte er die erste Runde überstehen wollen - und überstanden. Das Ergebnis war schwächer als gedacht, die Wahlbeteiligung knapp über fünfzig Prozent niedriger als erhofft. Scholz musste nun mehr liefern. Bei einem öffentlichen Zusammentreffen der vier verbliebenen Kandidaten am 12. November im Willy-Brandt-Haus gingen er und Geywitz in die Offensive. Keine Aussage der Wettbewerber blieb unkommentiert, Scholz nutzte jeden kleinen Sachfehler seiner Gegner zu harten Angriffen und beschwerte sich lebhaft darüber, dass selbst riesige Erfolge wie die Grundrente schlechtgemacht würden. Esken und Walter-Borjans wirkten in dieser Konfrontation überfordert, argumentativ und persönlich. Doch statt sich mit besseren Argumenten und mehr Sachkenntnis zu wappnen, setzte Esken weiter auf Konfrontation. In einem Interview mit der Zeitung "Bild am Sonntag" kündigte sie vorige Woche an, man werde, wenn die Union ihre Forderungen bei Nachverhandlungen zur Koalition nicht akzeptiere, "der Partei den geordneten Rückzug vorschlagen". Über Scholz sagte Esken bereits vor einer Woche: "Er geht in Verhandlungen nur mit Positionen, die er auch durchsetzen kann. Damit nimmt er doch schon den Kompromiss vorweg und schwächt die SPD." Schon das war ein Tiefschlag der aus Schwaben stammenden Digitalpolitikerin, die, anders als Scholz, noch nie eine Behörde oder ein Ministerium geführt hat. In der Partei war ihr höchstes Amt bisher Kreisvorsitzende in Calw. Auch als Wahlkämpferin war Esken bisher nicht erfolgreich: Bei der letzten Bundestagswahl errang sie 16,9 Prozent der Erststimmen, deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Ihr und Walter-Borjans' Ziel ist es, die SPD an die Spitze einer rot-rot-grünen Koalition zu führen. Auch die Kanzlerschaft traut sie sich zu: "Wenn man den Vorsitz der SPD anstrebt, muss man damit rechnen, dass auch weitere Aufgaben auf einen zukommen."

Bei der Sitzung der Bundestagsfraktion am vergangenen Mittwoch wurde es dann laut, wie Teilnehmer berichteten. Die meisten Abgeordneten wollen keine Neuwahlen. Selbst der eher linke Vorsitzende Rolf Mützenich hat sein Amt schätzen gelernt. Am Mittwoch warb er in der Haushaltsdebatte für seine Verhältnisse hingebungsvoll für eine Fortsetzung der Koalition.

Es verschiebt sich gerade etwas in der SPD, und es ist nicht klar, ob es sich wieder einruckelt. Die Partei ärgert sich über die Fraktion, die Fraktion regt das ewige Gemeckere auf. Kritiker der Regierungsbeteiligung der SPD sprechen von einer "Wagenburgmentalität" der Bundestagsfraktion, in der die Meinung herrsche: Wir gegen den Rest der Partei. Vor allem die Jusos habe man als Gegner ausgemacht, es werde so getan, als wollten die Jungen die Altverdienten aus ihren Wahlkreisen rausschmeißen. Die Jusos malen in der Tat in dunkelsten Farben das Horrorszenario eines Massenaustritts, sollten Scholz und Geywitz gewinnen.

Die Jusos, allen voran ihr Vorsitzender Kevin Kühnert, könnten zu den wenigen Gewinnern der SPD-Tour gehören. Kühnert hat früh die Marschrichtung vorgegeben: Walter-Borjans und Esken sollen es werden. Der Jugendverband hat rund 80 000 Mitglieder. Dass sie mehrheitlich seiner Linie folgen, hat vor einigen Tagen der Bundeskongress der Jusos gezeigt, auf dem er mit sehr gutem Ergebnis als Vorsitzender wiedergewählt wurde. Aber in der ersten Runde stimmten insgesamt nur etwa 40 000 Parteimitglieder für Walter-Borjans und Esken. Kann Kühnert jetzt besser mobilisieren?

Über die frühe Festlegung der Jusos sind viele in der Partei noch immer verärgert. Ausgerechnet die Jusos, so heißt es, hätten Hinterzimmerpolitik gemacht. In irgendwelchen Deals ihre Loyalität versprochen. Wie groß die Parteijugend ihr innerparteiliches Gewicht einschätzt, konnte man auch beim Bundeskongress beobachten, als Kühnert verkündete, die Jusos würden nun die Parteilinke organisieren und anführen. Kühnert selbst hat angekündigt, beim Parteitag für den Parteivorstand zu kandidieren, er wird wohl einen der drei Stellvertreterposten anvisieren. Sollten Walter-Borjans und Esken gewinnen, steht er wegen seiner frühzeitigen Unterstützung sowieso auf der Gewinnerseite. Doch ein Sieg von Scholz und Geywitz könnte für Kühnert sogar noch beflügelnder wirken: Das neue Spitzenduo würde womöglich das Gefühl haben, die lautstarken Kritiker einbinden zu müssen. Kühnert hat in der Vergangenheit bewiesen, dass er professionell mit anderen zusammenarbeiten kann, auch wenn man in der Sache unterschiedlicher Ansicht ist. Ein Beispiel dafür ist das gute Verhältnis zu Generalsekretär Lars Klingbeil. Aber Kühnert als stellvertretender Parteivorsitzender? Das wäre eine andere Hausnummer. Schon um seinen eigenen Verband nicht zu verärgern, wird er Kante zeigen müssen. Kühnert hat jedenfalls keine Angst vor der Auseinandersetzung. Dass die Partei nach außen geschlossen auftritt, gehört nun wirklich nicht zu seinen größten Anliegen. Er wird weiter Unruhe in die Partei tragen, so oder so.

Zu denen, die in diesen Tagen beruhigen wollen, gehört Generalsekretär Klingbeil. Der gilt als Vater der Regionalkonferenzen. Klingbeil möchte gerne bleiben und hat sich um Neutralität bemüht. Zeitweise hatte man den Eindruck, als könnte er unter beiden Chef-Duos sein Amt behalten. Doch in der aufgewühlten Stimmung musste Klingbeil sich positionieren und tat es dann zugunsten eines Verbleibs in der Koalition und also für Scholz und Geywitz. Die würden ihn wohl wieder vorschlagen. Klingbeil glaubt, die SPD habe in dem Verfahren gewonnen. Andere sind skeptischer.

Im Frankfurter Westend, wo die Genossen diskutierten, platzte einem freundlichen Herrn der Kragen: Die SPD schmore ihm zu sehr im eigenen Saft. "Die SPD müsste analytischer und weitsichtiger werden." Der Diskussionsleiter erinnerte daran, dass, wenn über die Kandidaten-Duos gesprochen werde, bitte nicht nur der Männer-, sondern auch der Frauenname genannt werde. Vor allem aber an Klara Geywitz lassen die Frankfurter Genossen kein gutes Haar. Sie habe kein Charisma. Kurz rutschte die Diskussion ins Grundsätzliche: Sind Personen oder Themen wichtiger in der Politik? Diese Frage führte gerade aber auch zu nichts Gutem bei der SPD.

Die Unzufriedenheit mit dem Bündnis ist bei vielen auch im gutbürgerlichen Westend zu spüren. Oppositionsromantik verspüren sie trotzdem nicht. Scholz gilt hier als guter Regierer, als einer, der liefert. Aber erreicht er auch die Herzen? Für eine Feststellung gibt es viel Kopfnicken: "Wir brauchen für die Partei etwas anderes als für Regierung."

Am Ende der Diskussion sagte eine Frau noch eine Selbstverständlichkeit, an die sich die Partei in den nächsten Tagen aber vielleicht häufiger erinnern sollte: "Egal, wie wir abstimmen: Es wird am Samstag nicht schnipp machen, und alles wird gut."

 

Autor: 
Von Peter Carstens und Mona Jaeger
Veröffentlicht: 
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.11.2019
Thema: 
Die Sozialdemokraten suchen eine neue Führung. Die Basis diskutiert, die Kandidaten streiten erbittert. An diesem Samstag wird ausgezählt. Und dann?