Mützenich will Amt behalten

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Das kündigte Mützenich am Freitag in einem Brief an die Fraktionsmitglieder an, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin vorliegt. Er erhielt umgehend breite Unterstützung aus den eigenen Reihen.

Der Kölner Bundestagsabgeordnete Mützenich hatte die Fraktionsführung Anfang Juni als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch übernommen, nachdem Andrea Nahles als Vorsitzende zurückgetreten war. Die Abstimmung ist für den 24. September geplant.

"Viele positive Rückmeldungen von euch in den letzten Wochen und viele Ermunterungen, mich der Wahl zu stellen, haben mich in meinem Entschluss gestärkt", schrieb Mützenich in dem Brief an die Fraktionsmitglieder. Eigentlich habe er seine Überlegungen bei einer anstehenden Klausur mitteilen wollen, doch die Abgeordneten hätten ein Recht, seine Entscheidung bereits zu erfahren: "Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung."

Im Rennen um die Nachfolge von Nahles als Parteichefin gibt es derzeit mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten. In der Fraktion ist Mützenich bisher der einzige Kandidat. Er schrieb den SPD-Bundestagsabgeordneten: "Als ihr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion übertragen habt, habe ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren." Diesem Versprechen fühle er sich weiter verpflichtet. Leicht gemacht habe er sich die Entscheidung nicht.

Dem Kölner Stadt-Anzeiger sagte er, es gebe für die Große Koalition eine Perspektive, wenn es der SPD gelinge, ihre Vorstellung von der Grundrente durchzusetzen, beim Klimaschutz Zeichen zu setzen und einen "Pakt für unsere Lebenswelt und gute Arbeit" umzusetzen.

Mehrere führende SPD-Politiker begrüßten die Kandidatur. Mützenich habe bewiesen, dass er dieses Amt ausgezeichnet fülle, sagte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, versicherten Mützenich ihre "volle Unterstützung". Post sprach von einem Signal, "dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt vorankommt". Miersch sagte, mit Verlässlichkeit, Teamplay und klaren Standpunkten bringe Mützenich das mit, "was die Fraktion und auch die Partei sich von ihrem Führungspersonal wünschen".

Fraktionsvize Karl Lauterbach, der für den SPD-Parteivorsitz kandidiert, nannte Mützenich im Spiegel den "mit Abstand" besten Kandidaten, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bezeichnete ihn auf Twitter als "super Typ", der Abgeordnete Uli Grötsch schrieb dort von einer "großartigen Nachricht". Fraktionsvize Katja Mast fand die Kandidatur Mützenichs "klasse".

Unterdessen griff Schäfer-Gümbel interne Kritiker scharf an. "Dieses Dauernörgeln und diese Besserwisserei müssen aufhören", so Schäfer-Gümbel in einem Gastbeitrag für Spiegel Online. Kritik an dem Verfahren zur Suche nach einem neuen Vorsitz hatten Ex-Parteichef Sigmar Gabriel und dessen Vertrauter, der ehemalige SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig, geübt.

Autor: 
Von N.N.
Veröffentlicht: 
dpa, 10.08.2019
Thema: 
Der kommissarische Fraktionschef der SPD im Bundestag kandidiert nun offiziell für den Posten.