Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Spekulationen des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter zu einer möglichen Kanzler-Reise nach Moskau im Wahlkampf mit scharfen Worten zurückgewiesen.(...)
In einem X-Post warnt der CDU-Politiker Kiesewetter vor einer „Wahlkampfüberraschung“ des Kanzlers: einem Besuch in Moskau. Scholz zeigt sich empört und weist die Behauptung als falsch zurück.(...)
Die SPD hat den Fortschritt hinter sich gelassen.(...)
Der CDU-Abgeordnete Kiesewetter behauptet, es gebe Hinweise, dass Kanzler Scholz vor der Bundestagswahl nach Russland reisen und Präsident Putin treffen wolle. Laut der SPD ist das "frei erfunden". Die Regierung droht mit rechtlichen Schritten.(...)
Olaf Scholz weist Aussagen des CDU-Außenexperten Kiesewetter als „Falschbehauptung“ zurück. Dieser hatte von Hinweisen gesprochen, dass der Kanzler noch vor der Wahl Kremlchef Putin treffen wolle.(...)
CDU-Politiker Kiesewetter behauptet auf X, Kanzler Scholz will sich mit dem russischen Präsidenten Putin treffen. Das sorgt in der Bundesregierung für Empörung. Inzwischen ist der umstrittene Beitrag des CDU-Politikers gelöscht.(...)
Grünen-Kanzlerkandidat will 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben.(...)
Wie viel Geld soll in die Bundeswehr fließen? Wenn es nach Habeck geht deutlich mehr als bislang. Beim Thema Wehrdienst würde er für sich heute anders entscheiden, sagt er.(...)
Mit scharfen Worten gegen Steinmeier und offenen Avancen an die AfD ruft Elon Musk hierzulande Kritik hervor. SPD-Fraktionschef Mützenich reagiert.(...)
In einem Gespräch mit dem SPIEGEL fordert Kanzlerkandidat Habeck, 3,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung in Verteidigung zu investieren. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist irritiert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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