Viel Kritik an Merz nach Äußerungen zu Grünem Stahl
Friedrich Merz hält nichts von "grünem Stahl". Das sagte er ausgerechnet in Bochum. Die SPD wirft ihm das Gefährden zehntausender Jobs vor.(...)
Friedrich Merz hält nichts von "grünem Stahl". Das sagte er ausgerechnet in Bochum. Die SPD wirft ihm das Gefährden zehntausender Jobs vor.(...)
SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag war auf Wahlkampftour mit Kandidat Pascal Reinhardt in Gummersbach.(...)
Rolf Mützenich, Fraktionschef im Bundestag, auf Wahlkampftour: In Oberhausen gesteht er Fehler ein, erklärt aber auch, wie die SPD punkten will.(…)
Die SPD-Politiker Rolf Mützenich und Pascal Reinhardt haben sich heute mit Betriebsräten bei der IG Metall ausgetauscht.(...)
Der Verteidigungsminister widerspricht Berichten, wonach Kanzler Scholz sein Veto gegen zusätzliche Unterstützung für Kiew noch vor der Bundestagswahl eingelegt habe. Kommt sie doch noch?(...)
Es sei demokratisch nicht in Ordnung und politisch kaum zu verantworten, kurz vor der Neuwahl die nächste Regierung vor vollendete Tatsachen zu stellen, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem RND. Das Außen- und das Verteidigungsministerium pochen auf ein 3-Milliarden-Paket.(...)
Olaf Scholz weist Aussagen des CDU-Außenexperten Kiesewetter als „Falschbehauptung“ zurück. Dieser hatte von Hinweisen gesprochen, dass der Kanzler noch vor der Wahl Kremlchef Putin treffen wolle.(...)
In einem X-Post warnt der CDU-Politiker Kiesewetter vor einer „Wahlkampfüberraschung“ des Kanzlers: einem Besuch in Moskau. Scholz zeigt sich empört und weist die Behauptung als falsch zurück.(...)
Der CDU-Abgeordnete Kiesewetter behauptet, es gebe Hinweise, dass Kanzler Scholz vor der Bundestagswahl nach Russland reisen und Präsident Putin treffen wolle. Laut der SPD ist das "frei erfunden". Die Regierung droht mit rechtlichen Schritten.(...)
Die SPD hat den Fortschritt hinter sich gelassen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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