Kabinett bringt bundesweit einheitliche Corona-Notbremse auf den Weg
Die Bundesregierung hat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.(...)
Veröffentlicht:
Rbb.de, 13.04.2021
Pressespiegel
Mützenich rechnet mit Änderung von Corona-Regierungsvorlage im Parlament
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geht davon aus, dass die Regierungsvorlage für die bundesweite Corona-„Notbremse“ im Laufe der parlamentarischen Beratungen noch verändert wird.(...)
Veröffentlicht:
Nürnberger Blatt.de, 13.04.2021
500 Soldaten für die Freundschaft
US-Verteidigungsminister Austin kommt nach Berlin mit einer Überraschung: Statt Streitkräfte abzuziehen, wie es Ex-Präsident Trump plante, will die neue US-Regierung mehr Soldaten nach Deutschland schicken.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 13.04.2021
Kabinett beschließt Notbremse
In ganz Deutschland soll es künftig nach einheitlichen Kriterien nächtliche Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen geben. (...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 13.04.2021
Bundesregierung bringt Gesetz für Ausgangssperren und Schließungen auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Dienstag in Berlin nach Angaben aus Regierungskreisen den Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.(...)
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Täglicher Anzeiger Holzminden, 13.04.2021
Laschet und Söder: SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 13.04.2021
Mützenich kritisiert Gerangel in Union um Kanzlerkandidatur
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Gerangel in der Union um die Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Armin Laschet oder CSU-Chef Markus Söder scharf kritisiert.(...)
Veröffentlicht:
Nürnberger Blatt.de, 13.04.2021
SPD-Fraktionschef Mützenich: Union soll sich auf Kampf gegen Corona konzentrieren
- Die SPD fordert im Kampf gegen Corona mehr Tempo von der Union.
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagt, der Koalitionspartner solle sich auf die dritte Corona-Welle konzentrieren, nicht auf die K-Frage.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 12.04.2021
Städte- und Gemeindebund gegen flächendeckende Ausgangssperren
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält flächendeckende Ausgangssperren in ganz Deutschland für falsch, begrüßt aber im Grundsatz ein bundeseinheitliches Vorgehen in der Corona-Pandemie.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 12.04.2021
"Man muss nicht alle Länder an Bord haben"
Bundesweite Corona-Regeln - aber schnell.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 12.04.2021
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