Mützenich: Alles spricht für eine Kandidatur von Olaf Scholz

Interview mit Sandra Schulz
Veröffentlicht: 
Deutschlandfunk.de, 11.08.2020
Thema: 
SPD-Kanzlerkandidat

Sandra Schulz: „Mit Wumms aus der Krise“: Das ist ja das vielzitierte Versprechen des SPD-Politikers, Vizekanzlers und Finanzministers Olaf Scholz. Das Versprechen, mit dem er das Corona-Konjunkturpaket geschmückt hatte. Jetzt wird er selbst mit diesem sprachlichen Import aus der Comic-Welt geschmückt. Gestern um kurz vor elf twittert SPD-Parteichefin Saskia Esken: „Olaf hat den Kanzler-Wumms!“

Gestern Vormittag also wieder einmal eine Dynamik mit der die Sozialdemokraten das ganze Land überrascht haben, jedenfalls, was den Zeitpunkt angeht. Olaf Scholz also soll die SPD in den nächsten Bundestagswahlkampf führen.

Und mitgehört hat Rolf Mützenich, der SPD-Fraktionschef im Bundestag. Schönen guten Morgen!

Rolf Mützenich: Guten Morgen, Frau Schulz!

Schulz: Wir sprechen natürlich gleich ausführlich über Olaf Scholz. Aber die Frage will ich noch vorschalten: Warum wollten Sie nicht kandidieren?

Mützenich: Es ging nicht darum, ob jemand unbedingt will, sondern es waren verschiedene Namen im Gespräch gewesen, unter anderem der meine. Aber das hängt natürlich insbesondere mit dem Amt zusammen des Fraktionsvorsitzenden. Und ich glaube, jede Regierungspartei, die in Verantwortung ist und einen Fraktionsvorsitzenden hat, würde sich schon fragen, warum nicht sein Name vorkommt.

Schulz: Okay. Jetzt verspricht Olaf Scholz gestern „eine neue Ära, die besser wird als das, was wir haben“ – Zitat Olaf Scholz. Das sagt der aktuelle Vizekanzler. Das sagt der Mann, der schon lange Regierungsverantwortung getragen hat, in Berlin, in Hamburg. Wenn er diese Ära, von der spricht, wenn er die will, warum hat er die nicht schon längst eingeleitet?

Mützenich: Nein, diese Erfahrung spricht ja gerade auch für die Kandidatur von Olaf Scholz in verschiedenen Regierungsämtern, aber eben auch als Mitglied des Deutschen Bundestages in der Vergangenheit. Er hat vieles vorangebracht in dieser Koalition. Er ist ein guter Verhandler in den Koalitionsausschüssen. Und er hat genau das stark gemacht, auf was es der Sozialdemokratischen Partei nach ihrem Bundesparteitag im Dezember angekommen ist: Wir haben ein Konjunkturprogramm angestoßen. Wir haben gerade auch die Klimakrise versucht, mit wichtigen Beschlüssen zu bekämpfen. Und wir haben die Grundrente durchgesetzt.

Alles das spricht für eine Kandidatur von Olaf Scholz. Und die Ära ist natürlich insbesondere in Zukunft damit verbunden, die Herausforderungen zu meistern, Pandemie, aber auch die Digitalisierung der Arbeitswelt, soziale Herausforderungen und auch die internationalen.

Schulz: Gut, er stellt auch die Bekämpfung von Kinderarmut in Aussicht. Viele Themen, die bestimmt vielen Sozialdemokraten wichtig sind. Aber liegt da nicht genau dieser inhaltliche Widerspruch der Kandidatur? Olaf Scholz wird im Wahlkampf dann der Kopf, der eine deutlich linkere Politik verkaufen soll als die, die er bisher gemacht hat. Wie soll er das verkaufen?

Mützenich: Nein, Olaf Scholz ist der Kopf der Programmatik, die wir in den letzten Jahren beschlossen haben. Insbesondere das Sozialstaatskonzept ist mit dem Namen von Andrea Nahles und Olaf Scholz letztlich verbunden. Er hat alles dafür gegeben, in dieser Koalition auch an dieser Stelle voranzukommen. Und wir haben erleben müssen, eine Union zu treffen, die eben nur unter bestimmten Bedingungen überhaupt bereit ist, über Themen zu sprechen. Und es hat schon eine Menge an Arbeit gekostet, insbesondere für den Vizekanzler, dass wir in den letzten Monaten gerade mit diesen Fragen vorangekommen sind. Aber wir wollen mehr.

Schulz: Aber der Name Olaf Scholz, das haben Sie jetzt nicht gesagt, der ist auch verbunden mit der Agenda-Politik. Der ist auch verbunden vor der Corona-Pandemie mit der schwarzen Null. Diesen Versuch, jetzt einem eher konservativen Kandidaten eine linkere Positionierung überzuhelfen im Wahlkampf, genau das hat doch mit Peer Steinbrück nicht geklappt. Warum soll es jetzt klappen?

Mützenich: Aber das war doch gar keine personale Frage, sondern es war eine Entscheidung der Sozialdemokratischen Partei damals in einer besonderen Situation. Wir haben Beschlüsse auf den Bundesparteitagen gehabt, wir haben heftige Diskussionen in der SPD-Bundestagsfraktion gehabt und am Ende haben wir uns zusammengerauft. Und Olaf Scholz war mit dabei gewesen. Aber er war nicht alleine gewesen bei diesen Entscheidungen. Aber dennoch: Wir haben aus dieser Situation eben auch gelernt und auch ein Programm beschlossen, was ich finde, was für das nächste Jahrzehnt durchaus seine Wirkung entfalten kann.

Schulz: Also über das Thema Beinfreiheit haben Sie gesprochen?

Mützenich: Es geht nicht um die Beinfreiheit, sondern wir wollen…

Schulz: Peer Steinbrück ging  es darum schon.

Mützenich: Ja, aber es ist ja jetzt nicht Peer Steinbrück, der der Kandidat ist, sondern Olaf Scholz. Und Sie haben ihn gestern erlebt. Es gibt eine große Gemeinsamkeit. Und dieser Beschluss ist auch gemeinsam herbeigeführt worden. Und ich finde, es ist auch der richtige Zeitpunkt.

Schulz: Jetzt hat Olaf Scholz ja mal kurz nach dem Rückzug von Andrea Nahles… da hat er gesagt, dass er als Finanzminister vollkommen ausgelastet sei. Da ging es damals dann noch um die Nachfolge an der SPD-Spitze. Jetzt haben wir eine Corona-Krise mehr, wir haben eine Wirecard-Affäre mehr und wir haben eine gescheiterte Kandidatur von Olaf Scholz gesehen eben für diese Parteispitze. Wo kommen jetzt diese zusätzlichen Kapazitäten her für diese Kanzlerkandidatur?

Mützenich: Alle hat doch Olaf Scholz überrascht, mit welcher Konzentration, mit welcher Erfahrung, aber auch mit welcher Stärke er antritt. Er brennt für diese gesamten Themen, aber er brennt eben auch für die Regierungsarbeit. Und ich habe überhaupt gar keinen Zweifel daran, dass er diesen langen Atem auch bis zur Bundestagswahl hat. Wenn sich andere das nicht zutrauen, dann ist das deren Problem.

Schulz: Sie wissen jetzt aber in diesem Moment überhaupt nicht, was Olaf Scholz in Sachen Wirecard noch auf die Füße fällt. Ist das kein Problem?

Mützenich: Ich bin der festen Überzeugung und das, was ich gehört habe aus den Beratungen des Finanzausschusses, und wir werden ja in wenigen Tagen eine weitere Sondersitzung haben, gerade der Finanzminister hat zur Aufklärung beigetragen. Aber was noch wichtiger ist, er hat einen Aktionsprogramm vorgelegt, was eben aus diesen Fragen heraus möglicherweise auch dazu führt, dass der Staat an dieser Stelle besser wird handeln können.

Schulz: Okay, wird möglicherweise oder wahrscheinlich auch ein Untersuchungsausschuss untersuchen. Wenn die Partei das so sieht, dann ist die nächste Frage, die sich nach der Vorgeschichte um Olaf Scholz natürlich stellt, ob seine Partei hinter diesem Kanzlerkandidaten steht.

Mützenich: Da bin ich der festen Überzeugung, weil diejenigen, die ihn gestern vorgeschlagen haben dem Präsidium und dem Parteivorstand sind ja von der Mehrheit auch der Partei gewählt worden. Sie haben ein großes Vertrauensvotum auf dem Bundesparteitag bekommen. Und ich bin der festen Überzeugung, dass das, was gestern begonnen worden ist, auch im nächsten Jahr zu einem guten Ende geführt hat, dass nämlich die Sozialdemokratische Partei die stärkste Kraft sein wird.

Schulz: Aber wir haben im letzten Jahr die Konstellation gesehen, dass es Teile der Partei gab (Teile, die dann im Ergebnis in der Mehrheit waren), die wirklich Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt haben, um Olaf Scholz als Parteichef zu verhindern. Was ist da jetzt anders?

Mützenich: Aber genau diese Kreise haben natürlich auch gesehen, was wir in den letzten Monaten gemeinsam bewirkt haben. Wir hatten einen Bundesparteitag, wo Beschlüsse gefasst worden sind insbesondere im Hinblick darauf, die finanzpolitischen Fragen, aber eben auch staatliches Handeln, auf der anderen Seite soziale Gerechtigkeit herbeizuführen. Und genau das können wir aus den letzten Monaten vorweisen.

Und insbesondere, das ist ja immer wieder vergessen worden, hat Olaf Scholz gestern ganz bewusst auch darauf hingewiesen, ohne die Sozialdemokratische Partei wären die Verabredungen auf der europäischen Ebene nicht möglich gewesen. Und ich finde, das ist ein Gesamtbild, was am Ende auch dazu geführt hat, dass die beiden Parteivorsitzenden diese Empfehlung ausgesprochen haben.

Schulz: Wenn die Arbeit jetzt so erfolgreich war, dann sehen wir jetzt am Wochenende, oder haben wir am Wochenende ja gesehen, diese Gedankenspiele über eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit. Also diese Idee von der SPD als Partei der Mitte, von der sind Sie weg?

Mützenich: Nein, überhaupt nicht, weil meine Idee ist, dass wir uns jetzt gemeinsam mit Olaf Scholz erstmal um ein Wahlprogramm auch kümmern. Die Regierungsarbeit steht weiter im Vordergrund. Und ich glaube, insbesondere erst nach dem Wahltermin werden wir Entscheidungen treffen, wie es vorangeht. Alle diejenigen, die mit der Sozialdemokratischen Partei koalieren wollen, werden sich an unserem Wahlprogramm, aber uns auch an unserer Stärke messen.

Schulz: Es könnte aber ja auch SPD-Wählerinnen und Wähler geben, denen eine SPD, die dann eben mit der Partei Die Linke zusammenarbeitet, denen so eine SPD schlichtweg zu links ist, weil sie keine Umverteilung wollen, weil sie vielleicht keine höheren Steuern zahlen wollen. Denken Sie, dass Sie auf deren Stimmen verzichten können?

Mützenich: Das weiß ich überhaupt nicht, was letztlich diese einzelnen Menschen, die Sie gerade angesprochen haben, denken. Aber ich glaube, sie wollen eine sozialdemokratische Partei, die pur rot ist, die sich eben für die Menschen einsetzt, die nicht aus eigener Kraft alles erreichen können, wie andere Parteien das in unserem Parteienspektrum machen. Und ich bin ganz zuversichtlich, dass am Ende die Menschen danach entscheiden wollen, wer große Erfahrung hat, um dieses Land in diesem Jahrzehnt durch verschiedene Krisen, aber auch Herausforderungen zu führen. Und da bin ich mir ganz sicher: Am Ende kommen sie auf den Namen Olaf Scholz.

Schulz: Also Sie denken, die Mitte ist kleiner geworden.

.Mützenich: Es geht nicht darum, ob man irgendwelche Mitten oder links oder rechts definiert, sondern die Menschen wollen konkrete Antworten. Die haben wir in der Regierungsarbeit zu genüge in dieser Zeit, aber auch in den nächsten Monaten gegeben. Und dann wird es sehr stark darauf ankommen, dass die Menschen sehen, wollen wir sie eben dabei unterstützen, die Herausforderungen in der Arbeitswelt, im Privaten letztlich auch durch staatliche Möglichkeiten zu unterstützen oder nicht. Und da bin ich sehr zuversichtlich, dass es die SPD wird tun können.

Schulz: Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich heute Morgen hier bei uns im Interview im Deutschlandfunk, haben Sie vielen herzlichen Dank!

Mützenich: Vielen Dank für die Einladung, einen schönen Tag!

Schulz: Schönen Tag für Sie auch!