SPD-Fraktionschef Mützenich sagt über den Kanzler: „Er kann sich jetzt freier machen. Er kann souveräner mit uns werden.“ Bei einer SPD-Tagung auf Norderney dankt er Abgeordneten dafür, dass sie ihn in schweren Zeiten in den Arm genommen hätten.
Ein ausufernder bellizistischer Zeitgeist erklärt es zur „Katastrophe“, wenn über das „Einfrieren“ dieses Krieges laut nachgedacht wird. Es gilt die Devise vom Sieg um „fast jeden Preis“, wenn ihn nur die Ukrainerinnen und Ukrainer zahlen.(...)
Auf Norderney laufen derzeit die Vorbereitungen für ein Treffen von SPD-Spitzenpolitikern Ende der Woche. Bundeskanzler Scholz und mehrere Minister werden erwartet - ein Großeinsatz für die Polizei.(...)
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu.(...)
Mützenich will die Pandemie aufarbeiten und das „nah an den Menschen“. Die Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung soll danach Empfehlungen für die Zukunft entwickeln.(...)
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vorgeschlagen.(...)
Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert, besonders seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle.(...)
150 Jahre Ortsverein Biberach hat die SPD am Freitag in der Schützenkellerhalle gefeiert. Festredner war kein Geringerer als der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich.(...)
Meist dauert es viele Jahre, um vom Krieg zu einem langfristigen Frieden zu kommen. In Berlin kommen bei einer internationalen Konferenz Menschen aus aller Welt zusammen, die auf dem Gebiet der Konfliktbewältigung Profis sind.(...)
Der SPD-Fraktionschef überlegt, ob man den Krieg einfrieren könne - was Diskussionen auch unter Leserinnen und Lesern auslöst. Viele zollen ihm aber auch Respekt für das Interview in der SZ.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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