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Dr. Rokf Mützenich MdB

SPD: Türkei soll festes Mitglied bei Iran-Verhandlungen werden

Von Joachim Schucht
Berlin (dpa) - Die SPD hat sich dafür ausgesprochen, die Türkei als weiteres förmliches Mitglied in den Verhandlungskreis über das iranische Atomprogramm aufzunehmen. «Die Bundesregierung sollte sich hier einen Ruck geben und eigenes Statusdenken zurückstellen», sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der Nachrichtenagentur dpa. Eine solche Aufwertung der Türkei werde dem wachsenden Einfluss Ankaras gerecht und könne die Abstimmung aller Akteure erleichtern.

An der dritten Runde der internationaler Atomgespräche, die an diesem Samstag in Istanbul beginnen, nehmen bislang der Iran sowie die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland teil.

Mützenich verwies darauf, dass sowohl die USA als auch der religiöse Führer Irans die Regierung in Ankara mehr und mehr in den Verhandlungsprozess einbezogen hätten. Gleichzeitig habe die Türkei als Nachbar Irans großes Interesse an einem Erfolg. «Die auch förmliche Einbindung der Türkei in die Verhandlungen könnte daher manches erleichtern und Irritationen so klein wie möglich halten», zeigte sich der SPD-Außenpolitiker überzeugt.

Unabhängig vom Ergebnis der Iran-Gespräche bleibe die Türkei unverzichtbarer Partner für die Lösung zahlreicher Konflikte im Nahen und Mittleren Osten. Das Land sei Handels- und Modernisierungspartner in der Region und Vorbild für politische Bewegungen im arabischen Raum. Die Anerkennung der gestiegenen Rolle Ankaras durch westliche Staaten könne deshalb auch ein positives Signal in die gesamte Region sein.
dpa, 11.04.2012
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