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Dr. Rokf Mützenich MdB

"Ohne Russland läuft auf vielen Gebieten nichts"

Von Sibylle Quenett
Berlin - Deutschland wird in Russland nach wie vor als wichtigster Partner in der EU wahrgenommen. Darauf hat der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich nach einer Moskaureise hingewiesen. Dem "Kölner Stadt-Anzeiger" sagte Mützenich, das leichte "Fingerhakeln" in der deutschen Russlandpolitik zwischen Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Außenminister Steinmeier werde in Moskau nicht wahrgenommen.

In Gesprächen mit dem russischen Außenministerium ging es vor allem um das Kosovo, den Iran und die Abrüstungspolitik. Mützenich äußerte nach seiner Rückkehr die Befürchtung, dass Russland auf die Möglichkeit weiterer Gespräche zum Kosovo nach dem 10. Dezember setze. Er sprach in diesem Zusammenhang von einem möglichen "Trugschluss".

Enttäuscht zeigte sich der SPD-Abrüstungsexperte über die zu erwartende Aussetzung des Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa durch Russland. Positiv bewertete Mützenich die Möglichkeit, Russland weiterhinin die internationale Front gegen den Iran einzubinden. Mützenich sagte als Fazit seiner Gespräche in Moskau dieser Zeitung: "Wir müssen uns darüber klar sein, dass wir alle Konflikte vor unserer Haustür nicht ohne Russland lösen können."
Kölner Stadt-Anzeiger, 23.11.2007
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Seit Oktober 2002 bin ich für den Wahlkreis 96 Köln III im Deutschen Bundestag tätig. Mein Wahlkreis umfaßt die Stadtbezirke Chorweiler (1), Nippes (2) und Ehrenfeld (3).
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Rolf Mützenich bei der Stimmabgabe zur Bundespräsidentenwahl am 30.06.2010.

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