Blair will neue Nahost-Strategie gegen Irak-Krise

Washington/London/Teheran (dpa) - Aufder intensiven Suche nach Ausweg aus dem Irak-Dilemma hatGroßbritanniens Premierminister Tony Blair unabhängigen US-Expertenseine Vorstellungen für eine Gesamtstrategie im Nahen Osten erläutert.

In einer Videokonferenz sprach er am Dienstag über seine Pläne, dieunter anderem eine Einbindung des Irans und Syriens beinhalten. IransPräsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte unterdessen in Teheran, ersei unter bestimmten Voraussetzungen zu Gesprächen mit den USA bereit,werde aber keine Konzessionen in Sachen Atompolitik machen.

Die Unterredung zwischen Blair und der vom früheren US-AußenministerJames Baker geleiteten Kommission fand unter Ausschluss derÖffentlichkeit statt. Am Vortag hatte bereits US-Präsident George W.Bush dem Gremium Rede und Antwort gestanden. Der Kommission gehörenjeweils fünf Demokraten und fünf Republikaner an. Sie will ihreEmpfehlungen für eine neue US-Strategie im Irak bis Ende Dezembervorlegen. Bush sei neuen Ideen gegenüber aufgeschlossen, sagte derStabschef im Weißen Haus, Josh Bolten.

Blair hatte am Montagabend unter anderem für eine Einbindung Syriensund des Irans geworben und Teheran sogar eine «neue Partnerschaft»vorgeschlagen. Dagegen forderte Bush den Iran und Syrien zu einemKurswechsel auf und schloss direkte Gespräche zunächst aus. Teheranmüsse zuerst sein Programm zur Urananreicherung aussetzen.

Als Voraussetzungen für eine «neue Partnerschaft» nannte Blair, dassTeheran die Unterstützung des «Terrorismus» im Irak und im Libanonbeenden sowie sich im Streit um sein Atomprogramm an internationaleVerpflichtungen halten müsse. Andernfalls drohe dem Iran als Konsequenzdie internationale Isolation.

Zugleich forderte der britische Premierminister die Regierung inDamaskus auf, eine «konstruktive Rolle» in der Region zu übernehmen.Auch Bush verlangt von Syrien spürbare Bewegung. Syrien müsse derjungen Demokratie im Irak helfen und sich aus dem Libanon heraushalten.Außerdem dürfe die Führung in Damaskus keinen Extremisten denAufenthalt auf ihrem Boden erlauben.

Syrien begrüßte die jüngsten Diskussionen in den USA über dieMöglichkeit eines Dialoges mit Damaskus. In einem Kommentar derRegierungszeitung «Tishrin» hieß es am Dienstag, die Äußerungen dervergangenen Tage seien «bemerkenswert». In Berlin stießen dieVorschläge Blairs auf ein positives Echo. Der Vorstoß komme zumrichtigen Zeitpunkt, meinte beispielsweise der SPD-Außenpolitiker RolfMützenich.

Ahmadinedschad meinte zur Möglichkeit von Gesprächen mit den USA,Teheran sei dazu bereit, wenn die USA ihre Iran-Politik korrigiertenund ihre Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Landesbeendeten. Der Iran werde aber keinerlei Konzessionen bei seinerNuklearpolitik machen. «Gespräche sind die Basis außenpolitischerBeziehungen», sagte Irans Präsident, bekräftigte aber, mit Israel werdees nach wie vor keine Gespräche geben. Ahmadinedschad kündigte auch an,er wolle in Kürze eine Botschaft an das amerikanische Volk senden. Erließ aber offen, auf welchem Wege dies geschehen solle.